Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, heute sollen wir den Haushalt für das Jahr 2020 verabschieden. Zunächst möchte ich mich bei dem Kämmerer Herrn Gensler für die Unterstützung bei der Haushaltsberatung bedanken. Aber jedes Jahr wird der Haushaltsentwurf intransparenter aufgestellt. Am Anfang dachten wir, dass sind Anlaufschwierigkeiten mittlerweile sind wir der Meinung, das […]
Sehr geehrter Herr Klinkicht, wir bitten Sie, folgenden Antrag im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen am 06.11.2019 zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2020 zur Entscheidung vorzulegen: Antrag: Die Fraktion UWG Neuss / Davarci beantragt, dass 10.000 € für die Aufstellung von Kotbeutelautomaten und Mülleimern in den Haushalt 2020 eingestellt werden. Diese sollen insbesondere bei den Hundeauslaufflächen aufgestellt […]
Sehr geehrter Herr Baum, wir bitten Sie, folgenden Antrag dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 07.11.2019 zum Tagesordnungspunkt / Haushaltsplan 2020 zur Entscheidung vorzulegen. Antrag: Die Stadt beschafft mindestens 2 weitere Anlagen zur Geschwindigkeitsanzeige und setzt diese sowohl stationär als auch mobil ein. Begründung: Immer wieder gibt es aus allen Ortsteilen Klagen über zu […]
Die UWG Rhein-Kreis Neuss sowie die UWG Meerbusch und die UWG Neuss werden laut beschlossener Satzung den Namenszusatz „Freie Wähler“ führen. Die UWG Neuss, die 1998 gegründet wurde ist seit vielen Jahren Mitglied des Landesverbandes der Freien Wähler in Nordrhein-Westfalen. Freie Wähler sind seit den 1950er Jahren aktiv. In Bayern regiert die Landesvereinigung seit der […]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Breuer, wir bitten Sie, folgenden Antrag dem kommenden Hauptausschuss am 24.01.2019 zur Entscheidung vorzulegen: Antrag: 1.Es wird geprüft, ob die Möglichkeit besteht, die Lutherstraße in Neuss Reuschenberg für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen zu sperren. 2. Bei positiver Prüfung wird die Straße dementsprechend beschildert. 3. Die Stadt prüft, ob das Hinweisschild für […]